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Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Crew United Lutz und Zenglein GbR, Fraunhoferstraße 6, D-80469 München (im Folgenden kurz 'CU' genannt)

Gültig ab: 1. August 2023

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen enthalten die grundlegenden Regeln für die Nutzung der Plattform crew-united.com (im Folgenden 'Plattform' genannt) und gelten ab ihrer Einbeziehung für alle auch zukünftigen Rechtsgeschäfte und rechtsgeschäftsähnlichen Handlungen zwischen dem Nutzer und CU. Von diesen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung. Eine Änderung dieser AGB ist gemäß den Regelungen in Ziffer 20 möglich.

2. Kostenfreie und kostenpflichtige Dienste, Definitionen

2.1 'Member im Antrag' im Sinne dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen ist jeder Nutzer, der sich selbst bei CU registriert hat oder durch seine Agentur hat registrieren lassen, dessen Profil oder sonstige Einträge jedoch noch nicht von CU freigeschaltet sind.

2.2 'Basic Member' ist zunächst jeder bei CU registrierte Nutzer, dessen Profil oder sonstige Einträge von CU freigeschaltet sind. Die Nutzung der Plattform als Basic Member ist kostenfrei. Basic Membern steht jedoch nur ein Teil der vorhandenen Funktionen zur Verfügung.

2.3 'Premium Member' ist jeder bei CU registrierte Nutzer, der eine zusätzliche Premium-Member-Upgrade-Vereinbarung mit CU geschlossen hat. Premium Member können gegen Zahlung eines Entgeltes zusätzliche Funktionen der Plattform nutzen. Mit Beendigung der Upgrade-Vereinbarung wird ein Premium Member automatisch zum Basic Member zurückgestuft.

2.4 'Agency complete' ist jeder bei CU registrierte Nutzer, der eine zusätzliche Agency complete -Vereinbarung mit CU geschlossen hat. Dieser Status ist nur der Nutzergruppe „Agenturen' vorbehalten. Mit diesem Status erwirbt nicht nur die Agentur den Premium Status, sondern auch alle von der Agentur angelegten Klienten, die nicht schon selbst einen Premium Status aktiviert haben. Mit Beendigung der Upgrade-Vereinbarung wird ein Agency complete wahlweise nach Ablauf der Laufzeit entweder zum Premium Member oder zum Basic Member zurückgestuft. In beiden Fällen werden alle Klienten, soweit sie den Premium Status über den Complete Status ihrer Agentur kostenfrei erhalten haben, zum Basic Member zurückgestuft.

2.5 'Premium Member video+' ist jeder bei CU registrierte Nutzer, der eine zusätzliche Premium Member video+-Vereinbarung mit CU geschlossen hat. Mit Beendigung der Upgrade-Vereinbarung wird ein Premium Member video+ wahlweise nach Ablauf der Laufzeit entweder zum Premium Member oder zum Basic Member zurückgestuft.

2.6 'Non Member' ist jede Person, die selbst nicht oder nicht mehr bei CU registriert ist, zu der aber bei einem oder mehreren Projekten (Ziffer 6) Angaben in der Datenbank von CU gespeichert sind.

2.7 'Profil' ist eine öffentlich zugängliche Zusammenstellung von Daten und Angaben über eine Person oder ein Unternehmen, durch die die Person oder das Unternehmen näher beschrieben wird und in der die angebotenen Leistungen sowie Referenzen der Person oder des Unternehmens mitgeteilt werden.

2.8 'Nutzergruppe' ist jeweils eine Klassen von Nutzern mit gleichem Tätigkeitsbereich [derzeit 'Freelancer', 'Schauspieler', 'Filmproduktionen und -verleiher', 'Facilities' (Produkthändler- oder hersteller, Dienstleister u. ä.) und 'Agenturen'. CU behält sich vor, bei Bedarf weitere Nutzergruppen zu bestimmen.

2.9 CU bietet neben der Nutzung der Plattform als Premium Member weitere kostenpflichtige Service-Leistungen an.

3. Registrierung, Vertragsschluss

3.1 Die Nutzung der Plattform steht allen Film- und Fernsehschaffenden, insbesondere den in Ziffer 2.8 genannten Nutzergruppen sowie sonstigen Anbietern mit Bezug zur Film-, Fernseh- und Gamesbranche offen. Voraussetzung für die Aufnahme in den Datenbestand ist in der Regel eine Ausbildung und/oder einschlägige Berufserfahrung im jeweiligen Bereich bzw. die Tätigkeit in mindestens einem branchenspezifischen Geschäftsfeld.Von der Nutzung der Datenbank ausgeschlossen sind Verbraucher i.S.d. § 13 BGB.

3.2 Die Nutzung der Plattform setzt eine Registrierung des Nutzers voraus. Der Nutzer ist verpflichtet, die für ihn zutreffende Nutzergruppe zu wählen und die bei der Registrierung erhobenen Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Bei einer Änderung der erhobenen Daten nach erfolgter Registrierung hat der Nutzer seine Angaben unverzüglich zu aktualisieren oder – soweit dies nicht möglich ist – CU unverzüglich die Änderungen mitzuteilen. Erfolgt die Registrierung durch eine Agentur, gelten die vorstehenden Verpflichtungen zulasten der Agentur.

3.3 Eine Mehrfachregistrierung innerhalb einer Nutzergruppe, sei es unter demselben oder aber unter verschiedenen Namen, ist nicht gestattet. Bietet der Nutzer verschiedene Leistungen an, die in verschiedene Nutzergruppen einzuordnen sind, ist jeweils eine Registrierung in den passenden Nutzergruppen gestattet.

3.4 Mit dem Absenden des ausgefüllten Registrierungsformulars richtet der Nutzer eine unverbindliche Registrierungsanfrage an CU. Nach Übermittlung der Registrierungsdaten wird dem Nutzer ein Aktivierungscode per SMS mitgeteilt. Die Mitteilung des Aktivierungscodes stellt ein befristetes Angebot von CU auf den Abschluss einer Nutzungsvereinbarung mit dem Nutzer dar. Mit dem Aktivierungscode kann sich der Nutzer bei CU innerhalb von 14 Tagen anmelden. Nach Ablauf dieser Frist verliert er seine Gültigkeit; die bei der Registrierung erhobenen Daten des Nutzers werden automatisch gelöscht.

3.5 Meldet sich der Nutzer rechtzeitig unter Verwendung des ihm übermittelten Aktivierungscodes bei CU an, gilt dies als Annahme des Angebotes auf Abschluss einer Nutzungsvereinbarung mit CU. Mit der Anmeldung kommt zwischen dem Nutzer und CU ein Vertrag über die Nutzung der Plattform zustande. Mit der Anmeldung erhält der Nutzer den Status 'Member im Antrag'.

4. Zugangsdaten

4.1 Bei der Registrierung legt der Nutzer einen Benutzernamen und ein Passwort fest. Der Benutzername und das Passwort des Nutzers (im Folgenden 'Zugangsdaten' genannt) sind geheim zu halten und vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte geschützt aufzubewahren. Dem Nutzer ist bekannt, dass Dritte mit Hilfe der Zugangsdaten ohne weiteres bei CU gespeicherte Angaben des Nutzers löschen oder ändern können. Sind dem Nutzer die Zugangsdaten abhanden gekommen oder stellt er fest oder hegt er den Verdacht, dass seine Zugangsdaten von einem Dritten genutzt werden, hat er dies CU umgehend mitzuteilen und sein Passwort zu ändern.

4.2 Bei dem Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung der Zugangsdaten ist CU zur sofortigen Sperrung des Benutzerkontos berechtigt.

5. Anlegen von Profilen

5.1 Der Nutzer hat die Möglichkeit, ein Profil anzulegen, um sich, sein Unternehmen oder, wenn der Nutzer z. B. eine Agentur ist, Dritte im Rahmen der Plattform zu präsentieren. Erstellte Profile können vom Nutzer jederzeit geändert oder gelöscht werden.

5.2 Jede Person bzw. jedes Unternehmen darf nur mit jeweils einem Profil in jeder zutreffender Nutzergruppe in der Plattform vertreten sein. Das Anlegen von Dubletten ist nicht gestattet. Dies gilt auch im Falle der Präsentation eines Dritten durch einen Nutzer, z. B. eines bereits in der Datenbank verzeichneten Schauspielers durch eine Agentur.

5.3 Alle im Rahmen des Profils mitgeteilten Angaben des Nutzers müssen der Wahrheit entsprechen und bei Änderungen unverzüglich aktualisiert werden.

5.4 Angaben dürfen nur in die dafür vorgesehenen Formularfelder eingetragen werden. Durch das Formular vorgegebene oder im Formular genannte Beschränkungen sind zu beachten. In das Feld 'Homepage' darf lediglich die Adresse einer Homepage des Nutzers eingetragen werden, die sich ausschließlich auf die Person des Nutzers bezieht und die seiner beruflichen Selbstdarstellung dient. Ist der Nutzer ein Unternehmen, darf lediglich die Adresse der offiziellen Unternehmens-Website eingetragen werden.

5.5 Im Rahmen von Unternehmenspräsentationen darf nur auf Leistungen hingewiesen werden, die von dem jeweiligen Unternehmen selbst erbracht werden können. Es dürfen nur solche Geschäftsfelder angegeben werden, in denen das Unternehmen selbst aktiv ist. Leistungen, zu deren Erbringung Subunternehmer beauftragt werden müssen, dürfen nicht genannt werden.

5.6 Der Nutzer ist für alle Angaben, die er im Rahmen eines Profils einträgt, selbst verantwortlich. Ihm obliegt insbesondere, darauf zu achten, dass keine Daten freigeschaltet werden, die eine direkte Kontaktaufnahme mit ihm bzw. dem präsentierten Dritten ermöglichen, sofern dies nicht gewünscht ist.

5.7 Der Nutzer versichert, von allen Personen, die Gegenstand eines von ihm eingestellten Profils sind, zur Eintragung in die Datenbank von CU berechtigt zu sein. Er ist verpflichtet, von ihm eingestellte Profile Dritter umgehend zu löschen, wenn das der Eintragung zugrunde liegende Auftragsverhältnis nicht mehr besteht.

5.8 Der Nutzer verpflichtet sich, keine rechtswidrigen Inhalte einzustellen, oder auf derartige Inhalte hinzuweisen. Dies betrifft insbesondere gewalt- oder kriegsverherrlichende Darstellungen, Darstellungen, die zum Rassenhass aufstacheln, Darstellungen mit pornographischem oder sonst jugendgefährdendem Charakter und Inhalte, denen die Bestimmungen zum Schutz der persönlichen Ehre entgegenstehen.

5.9 Der Nutzer hat etwaige Urheberrechte oder sonstige Schutzrechte anderer zu beachten. CU weist darauf hin, dass die Nutzung von Fotos und Filmen, auch wenn diese nur Ausschnittsweise wiedergegeben werden, regelmäßig nur mit Zustimmung der jeweiligen Schutzrechtsinhaber zulässig ist. Stellt der Nutzer schutzfähige Inhalte in die Plattform ein, sichert er damit zu, hierzu berechtigt zu sein. CU ist berechtigt, vom ihm einen geeigneten Nachweis darüber zu verlangen, dass die Nutzung mit Zustimmung des Rechteinhabers erfolgt.

5.10 CU behält sich vor, die Freischaltung von Profilen ohne Angabe von Gründen abzulehnen bzw. eingestellte Profile aus der Plattform zu entfernen. Ist der Nutzer Premium Member oder Premium Member video+ oder Agency complete, hat CU dieses Recht nur, wenn das Profil oder einzelne darin mitgeteilte Angaben oder Inhalte gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen oder sonst rechtswidrig sind. CU behält sich in jedem Fall das Recht vor, Angaben des Nutzers zu kürzen oder zu ändern.

5.11 Die Präsentation des Nutzers auf der Plattform hat den Zweck, die Leistungen des Nutzers zu präsentieren und mit Dritten, die Interesse an diesen Leistungen haben, in Kontakt zu kommen. So können beispielsweise Freelancer zur Mitwirkung an einer Produktion angefragt werden. Durch das Anlegen eines Profils erklärt sich der Nutzer daher mit dem Empfang von Nachrichten einverstanden, die ihm von Dritten zu dem Zweck übermittelt werden, die Leistungen des Nutzers nachzufragen. Sofern der Nutzer seine Kontaktdaten nicht freigeschaltet hat, erfolgt der Versand über ein spezielles Kontaktformular auf der Website von CU. Die E-Mail-Adresse des Nutzers bleibt dem Absender dabei verborgen. Die Präsentation des Nutzers dient hingegen nicht dazu, ihm Werbung allgemeiner Art (wie z.B. für vergleichbare Plattformen anderer Anbieter) zuzusenden.

6. Projekte, Referenzen, Transparenz

6.1 Der Nutzer hat die Möglichkeit, als Referenznachweis Verknüpfungen zu einzelnen Filmprojekten, bei denen er bzw. sein Unternehmen oder der präsentierte Dritte mitgewirkt hat, einzurichten. Dies ermöglicht es dem Nutzer, nicht nur sein eigenes Schaffen für Dritte sichtbar zu machen, sondern auch seine Rolle innerhalb eines Projekts zu verdeutlichen. Dies schließt die gerade bei Medienproduktionen wichtige Information mit ein, wer neben dem Nutzer an dem Projekt beteiligt war; sie ist Teil der Referenz des Nutzers. Zudem gewährleistet die Datenbank von CU damit einen hohen Grad an Transparenz in der Medienbranche.

6.2 Um einen Referenznachweis durch Verknüpfung mit einem Projekt führen zu können, ist es erforderlich, dass das betreffende Projekt bereits in der Datenbank von CU angelegt ist. Existiert das Projekt noch nicht, kann der Nutzer das Projekt selbst anlegen. Die Ziffern 5.2, 5.4 ,5.8, 5.9 und 5.10 gelten entsprechend. Ein einmal angelegtes Projekt kann von dem Nutzer nicht mehr gelöscht werden. Auch eine Änderung der Projektangaben ist nur noch eingeschränkt und eine Löschung der personenbezogenen Daten, die zu dem Projekt gespeichert werden, nur noch unter besonderen Voraussetzungen möglich. Der Nutzer hat keine Möglichkeit, Verknüpfungen anderer Nutzer mit dem Projekt zu löschen oder zu ändern.

6.3 Alle Angaben des Nutzers, die zu einem Projekt eingetragen werden, müssen der Wahrheit entsprechen. Die Angaben des Nutzers zu seiner Tätigkeit im Rahmen des Projektes müssen den tatsächlichen Umfang seiner Tätigkeit erkennen lassen und dürfen nicht irreführend sein. So sind etwa bloße Aushilfstätigkeiten ausdrücklich als solche zu bezeichnen.

6.4 Stellt der Nutzer fest, dass ein Projekt unrichtige Angaben enthält, hat er dies CU unverzüglich mitzuteilen.

6.5 Wird der Nutzer zu einem Non Member, werden die Angaben des Nutzers, die zu Projekten gespeichert sind, im Regelfall nicht gelöscht, sondern weiterhin im Zusammenhang mit dem jeweiligen Projekt angezeigt.

7. Media-Dateien

7.1 Premium Member video+ haben die Möglichkeit, Media-Dateien in das Profil einzustellen. Die Media-Dateien dürfen ausschließlich zu dem Zweck eingestellt werden, die Leistungen und das bisherige berufliche Wirken des Einstellenden zu dokumentieren und zu belegen. Sie sind für jeden Internet-Nutzer einsehbar. Das Einstellen vollständiger Filme oder sonstiger Werke, auch wenn sie in einzelne Ausschnitte unterteilt sind, ist ausdrücklich untersagt.

7.2 Die Regelungen der Ziffer 5.9 und der Ziffer 16 sind in besonderem Maße zu beachten.

7.3 Die Media-Dateien müssen den angegebenen Formatvorgaben entsprechen. CU ist zur Bearbeitung der Media-Dateien, insbesondere zur Anpassung an die Formatvorgaben, nicht verpflichtet.

8. Sperrung und Löschung von Inhalten und Nutzerkonten

Im Falle eines Verstoßes des Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen ist CU berechtigt, das Nutzerkonto zu sperren und Profile und sonstige Inhalte des Nutzers zu sperren oder zu löschen.

9. Anzeigenbörsen

Für das Einstellen von Anzeigen in die Wohnungs- oder Job-Börse und den Markt von CU gelten die Ziffern 5.3, 5.4, 5.8 und 5.9 entsprechend. CU behält sich das Recht vor, eingestellte Anzeigen zu kürzen, zu ändern oder sonst zu bearbeiten, sowie Anzeigen ohne Angabe von Gründen jederzeit zu löschen.

10. Verwendung personenbezogener Angaben

10.1 Kontaktdaten oder sonstige personenbezogene Angaben anderer, die in der Plattform enthalten sind oder von denen der Nutzer sonst im Rahmen der Nutzung der Plattform Kenntnis erlangt, dürfen ausschließlich zur Anbahnung von Vertragsschlüssen genutzt werden, an denen der Betroffene aufgrund seines Profils erkennbar ein Interesse signalisiert. Es ist untersagt, entsprechende Daten zu sonstigen Werbezwecken, insbesondere zur Werbung für Dienste, die mit der Plattform von CU im Wettbewerb stehen, zu nutzen und dem Betroffenen unverlangte E-Mail-, Telefax-, SMS- oder Briefpostwerbung zu übersenden oder unverlangt telefonisch mit ihm in Kontakt zu treten. Diese Beschränkung gilt auch für die Nutzung von E-Mail-Kontaktformularen.

10.2 Der Nutzer verpflichtet sich, für jeden Fall einer Zuwiderhandlung gegen die in Ziff. 10.1 genannte Bestimmung eine Vertragsstrafe in Höhe von 2.500,- EUR an CU zu zahlen; wird bei der Zuwiderhandlung für einen Wettbewerber von CU geworben, beträgt die Vertragsstrafe 7.500,- EUR.

11. Benachrichtigungsservice

11.1 Aktiviert der Nutzer einen Benachrichtigungsservice, erklärt er sich gegenüber CU mit der Übersendung einer beliebigen Anzahl entsprechender Mitteilungen an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse oder Mobilnummer einverstanden.

11.2 Der Benachrichtigungsservice stellt eine unentgeltliche, freiwillige Leistung von CU dar. Um die Übersendung unpassender Benachrichtigungen zu vermeiden, erfolgt der Versand nur, sofern nach Ansicht von CU ein mutmaßliches Informationsinteresse aller Nutzer oder bestimmter Nutzergruppen besteht.

12. Premium Member Upgrade, Vertragsschluss

Mit Absenden des ausgefüllten Antragsformulars für den kostenpflichtigen Premium Member Service oder Premium Member video+ Service oder Agency complete Service gibt der Nutzer ein Angebot auf den Abschluss einer entsprechenden Upgrade-Vereinbarung gegenüber CU ab. CU nimmt das Angebot durch Freischaltung der erweiterten Plattformfunktionen für den Nutzer an. Mit der Freischaltung dieser Funktionen ist die Upgrade-Vereinbarung zustande gekommen.

13. Bezahlung

Die im Falle eines Upgrades zum Premium Member oder Premium Member video+ oder Agency complete vereinbarte Vergütung ist jeweils im Voraus zur Zahlung fällig. Die Bezahlung erfolgt durch die Erteilung einer Einzugsermächtigung gegenüber CU (Lastschriftverfahren) oder mittels Kreditkarteneinzug. Bei Nutzern mit Sitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland ist ausschließlich eine Zahlung per Kreditkarte möglich.

14. Preisänderungen

Preisänderungen werden nur mit Zustimmung des Nutzers wirksam. Die neuen Preise werden dem Nutzer spätestens einen Monat vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail übermittelt. Die Zustimmung gilt als erteilt, wenn der Nutzer ihrer Geltung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der E-Mail widerspricht. Der Widerspruch bedarf der Textform. CU wird den Nutzer in der E-Mail auf die Widerspruchsmöglichkeit, die Frist und die Folgen der Untätigkeit des Nutzers gesondert hinweisen.

15. Vertragslaufzeiten, Beendigung

15.1 Der Vertrag zwischen dem Nutzer und CU über die Nutzung der Plattform wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

15.2 Das entgeltpflichtige Upgrade zum Premium Member oder Premium Member video+ oder Agency complete gilt jeweils für die Dauer des Zeitraums, der bei der Buchung angegeben ist. Die Upgrade-Vereinbarung verlängert sich jeweils stillschweigend um die gewählte Laufzeit, wenn nicht eine der Parteien die Vereinbarung zum Ende der Vertragslaufzeit kündigt. Mit Beendigung einer Upgrade-Vereinbarung wird der Nutzer zurückgestuft und als Premium Member oder Basic Member weitergeführt.

15.3 Die Vertragsparteien können den Nutzungsvertrag einschließlich einer etwaigen Premium-Member(video+, complete)-Upgrade-Vereinbarung jederzeit ohne Einhaltung einer Frist kündigen, wenn hierfür ein wichtiger Grund vorliegt. Ein wichtiger Grund liegt für CU insbesondere vor, wenn der Nutzer

  • eine vereinbarte Vergütung nicht oder nicht rechtzeitig zahlt,
  • falsche Angaben in Profile oder Projekte einträgt,
  • richtige Angaben in Projekten vorsätzlich löscht oder verfälscht,
  • Angaben in nicht dafür vorgesehene Formularfelder einträgt,
  • wiederholt Dubletten eines ihm zuzurechnenden Profils oder eines Projektes anlegt, oder sonst in schwerwiegender Weise gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt.

15.4 Kündigt CU aus wichtigem Grund, bleibt der Anspruch auf eine gegebenenfalls vereinbarte Vergütung unberührt. CU ist insbesondere nicht zur Rückzahlung entrichteter Entgelte verpflichtet.

16. Haftung

16.1 CU haftet für Schäden des Nutzers, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, die auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen, die Folge einer Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens sind oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist, nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen ist die Haftung – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen.

16.2 Für von Nutzern eingestellte Inhalte und sonstigen Daten sind allein diese verantwortlich. CU übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit der von einem Nutzer eingestellten Angaben.

16.3 Der Nutzer ist verpflichtet, selbst für Sicherheitskopien seiner Inhalte, Filmausschnitte und sonstigen Daten auf eigenen Datenträgern zu sorgen. Im Falle eines Datenverlustes haftet CU nicht für den zur Wiederherstellung der Daten erforderlichen Aufwand.

17. Freistellung

17.1 Der Nutzer stellt CU von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese wegen eingestellter Inhalte (z. B. Texte, Fotos, Videodaten, Audiodaten.) gegenüber CU geltend machen und die vom Nutzer zu vertreten sind. Die Freistellung umfasst insbesondere auch die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung durch CU.

17.2 Der Nutzer ist verpflichtet, im Falle einer Inanspruchnahme von CU unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche Informationen zur Verfügung zu stellen, die CU für die Prüfung der Ansprüche und die Verteidigung benötigt. Hat der Nutzer Profile (z. B. Agentur für Schauspieler) und/oder Inhalte (z. B. Texte, Fotos, Media-Dateien) Dritter eingestellt, wird der Nutzer CU insbesondere die Beauftragung und/oder Zustimmung der Dritten vorlegen.

18. Aufrechnungsverbot

Der Nutzer ist nicht zur Aufrechnung berechtigt, es sei denn, die Gegenforderungen sind rechtskräftig festgestellt oder werden von CU nicht bestritten.

19. Vertragsübernahme durch Dritte

CU ist berechtigt, ihre Rechte und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis mit dem Nutzer ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. Die Vertragsübernahme wird dem Nutzer in Textform spätestens einen Monat vor dem geplanten Übernahmetermin mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer der Übernahme nicht schriftlich innerhalb von einem Monat nach Zugang der Mitteilung, gilt dies als Zustimmung. CU wird den Nutzer in der Übernahmeanzeige auf die Widerspruchsmöglichkeit, die Frist und die Folgen seiner Untätigkeit gesondert hinweisen.

20. Änderungen der allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen

20.1 Änderungen der Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen werden nur mit Zustimmung des Nutzers wirksam. Die neuen Bedingungen werden dem Nutzer spätestens einen Monat vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail übermittelt.

20.2 Die neuen Bedingungen gelten als vereinbart, wenn der Nutzer ihrer Geltung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der E-Mail widerspricht. Der Widerspruch bedarf der Textform. CU wird den Nutzer in der E-Mail auf die Widerspruchsmöglichkeit, die Frist und die Folgen der Untätigkeit des Nutzers gesondert hinweisen.

21. Schlussbestimmungen

21.1 Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat er in der Bundesrepublik Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand, ist Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen dem Nutzer und CU nach Wahl von CU München oder der allgemeine Gerichtsstand des Nutzers. Für Klagen gegen CU ist in diesen Fällen jedoch München der ausschließliche Gerichtsstand. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben von dieser Regelung unberührt.

21.2 Die Beziehungen zwischen CU und dem Nutzer einschließlich dieser Allgemeinen Geschäfts-bedingungen unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des deutschen Internationalen Privatrechts.

21.3 Soweit das Vertragsverhältnis oder diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Regelungslücken enthalten, gelten zur Ausfüllung dieser Lücken diejenigen rechtlich wirksamen Regelungen als vereinbart, welche die Vertragsparteien nach den wirtschaftlichen Zielsetzungen des Vertragsverhältnisses und dem Zweck dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbart hätten, wenn sie die Regelungslücke gekannt hätten.

Fragen zu den Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen richten Sie bitte per E-Mail an [email protected]